Das Ende der Doppelmoral | Von Roberto J. De Lapuente

apolut: Tagesdosis

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Nicht Russland, sondern der zunehmend immer unglaubwürdiger werdende Westen ist in der Welt isoliert.

Endlich mal eine Analyse, die nicht so einfach in Bausch und Bogen der Putinversteherei bezichtigt werden kann. Denn Kai Ambos macht in seinem gestern erschienenen Buch mit dem schlichten Namen „Doppelmoral“ laut und deutlich klar, dass es sich bei der Sonderoperation der russischen Armee in der Ukraine um einen Angriffskrieg, einen enormen Schlag gegen das Völkerrecht handelt. Gleichwohl „darf (dieses Unrecht) nicht blind machen gegenüber den komplexen rechtsstaatlichen Problemen, denen sich (die Ukraine) gegenübersieht. Zu diesen Problemen zählen etwa strukturelle Defizite der Justiz, insbesondere deren mangelnde Unabhängigkeit, und die immer noch grassierende Korruption.“ Diese Missstände heben aber freilich nicht das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung auf. Der Westen könne somit der Ukraine auch nicht vorschreiben, wann sie diese einzustellen habe, „westliche Gesellschaften dürfen und sollten aber sehr wohl diskutieren, ob, in welcher Form und bis wann die Unterstützung der Ukraine (noch) politisch sinnvoll ist“, legt Ambos völkerrechtlich aus. Überhaupt sei aber die Frage zu stellen, ob der „Westen (…) unter der Führung der USA, der EU und der NATO“ einen Anspruch darauf erheben könne, mittels „Ukraine eine regelbasierte Völkerrechtsordnung zu verteidigen“. Das meint Ambos keineswegs im Sinne des üblichen „Whatsaboutism“, also der Aufrechnung von begangenem Unrecht, ganz im Gegenteil: Er legt dar, warum Verfehlungen dieser westlichen Wertegemeinschaft in der Vergangenheit — aber auch heute noch — dazu führten, dass Russland eben nicht derart isoliert ist in der Welt, wie uns das Medien und Politik seit Monaten weismachen wollen.

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