PR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m.

Parlamentsrevue

Über die 209. – 211. Sitzung des Bundestags vom 29.-31. Januar 2025
Aufgezeichnet am 01.02.2025

Schnallt euch an und haltet euch gut fest, diese Folge wird eine wilde Fahrt. Ich versuche, die letzte Sitzungswoche so gut es geht aufzuarbeiten und dabei trotzdem weiterzuatmen. Eine echte Herausforderung für die Ambiguitätstoleranz.

Demo Übersicht bei Demokrateam

TOP 1 – AfD Verbot

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Marco Wanderwitz, CDU/CSU
Carmen Wegge, SPD
Renate Künast, Grüne
Johannes Fechner, SPD
Martina Renner, Linke
Konstantin Kuhle, FDP
Philipp Amthor, CDU/CSU

Links:
BVerfG: Urteil zum NPD-Verbotsverfahren 2017
BVerfG: Urteil zum Ausschluss der NPD aus der Parteienfinanzierung

TOP 2 – CDU F***-**

In den Einspielern:
Friedrich Merz, CDU (Nov. 24)
Friedrich Merz, CDU (Jan. 25)

Links:
Mediendienst Integration: Was bedeutet ein Stopp des Familiennachzugs?
DLF: Polizeigewerkschaft: Bundespolizei würde durch Zustrombegrenzungsgesetz „an Grenzen kommen“
Wer darf zu Angehörigen mit subsidiärem Schutz nachziehen?
Bayern: Welche Themen entschieden die Wahl?
Hessen: Welche Themen entschieden die Wahl?
Sachsen: Welche Themen entschieden die Wahl?
Thüringen-Wahl: Welche Themen entschieden die Wahl?
Brandenburg – Wichtigste Themen zur Wahlentscheidung 2024 | Statista

TOP 2 – Gewalthilfegesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, Grüne
Cornelia Möring, Linke

Links:
Wikipedia: Istanbul Konvention
GREVIO: Länderbericht DE zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (ENG)
Anne Roth: Was Digitale Gewalt mit Restaurantkritik zu tun hat – media.ccc.de

TOP 4 – Untersuchungsausschss Afghanistan

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Ralf Stegner, SPD
Thomas Röwekamp, CDU
Jörg Nürnberger, SPD

TOP 5 – Energiepaket

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Nina Scheer, SPD
Andreas Jung, CDU

TOP 6 – Mutterschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Franziska Krummwiede-Steiner, Grüne

Erwähnte Folgen:

• ParlamentsPREVIEW September 2024
• PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner
• PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
• Spezial: Untersuchungsausschuss Afghanistan
• Spezial: Stefan Seidler über die 20. Legislaturperiode (…und das AfD Verbot)

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

챕터

1. Begrüßung (00:00:20)

2. TOP 1 AfD-Verbot (00:02:49)

3. TOP 2 CDU F***-** (00:15:24)

4. TOP 3 Gewalthilfegesetz (00:30:43)

5. TOP 4 Untersuchungsausschuss Afghanistan (00:36:17)

6. TOP 5 Energiepaket (00:42:39)

7. TOP 6 Mutterschutzgesetz (00:50:08)

8. Weitere Gesetze (00:53:48)

9. Was war sonst noch? (01:06:19)

10. Ausblick (01:09:33)

11. Outro (01:10:36)